2. Sitzung - Politik, die Spaß macht

Veröffentlicht am 28. Mai 2021 um 06:12

Politik, die Spaß macht, so könnte man die 2. Sitzung des Malsfelder Gemeindeparlamentes überschreiben. Bereits im Vorfeld war es klar, dass die Sitzung intensiv und emotional werden könnte und das hat sich auch bewahrheitet, aber der Reihe nach.

Zu Beginn wurde der neue Gemeindevorstand vereidigt und damit auch Lothar Kothe in sein Amt als erster Ehrenamtlicher Beigeordneter eingeführt. Sehr erfreulich empfand ich, dass alle neugewählten Mitglieder des Gemeindevorstandes ihren Eid mit den Worten: „So wahr mir Gott helfe!“ beendeten. Leider ist das nicht mehr überall und in allen Parteien so üblich.

Weiter ging es mit der Gebührenordnung der Gemeindebücherei und der in diesem Zusammenhang vorgestellten App für die Bücherei: „B24“. Es freut mich persönlich sehr, dass damit einerseits die Bücherei aufgewertet wird und andererseits die Gemeinde einen guten Schritt zur Digitalisierung macht. Der Komplette Bestand der Bücherei kann über die App eingesehen werden, gestöbert werden und Medien vorbestellt werden.

Bei TOP 4 wurde Reinhold Hocke als stellvertretende Schiedsperson ernannt und in TOP 5 wurde es schon emotionaler. Zwei teilerschlossenen Baugrundstücke in Elfershausen sollen an einen Investor verkauft werden zum Preis von 55 Euro. Der Investor wird die Grundstücke Erschließen und Vermarkten. Ein Erweiterungsantrag der GL Fraktion wurde mit 14:9 Stimmen abgelehnt. Die Festschreibung des Kaufpreises mit 19 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen beschlossen.

Als nächstes ging es um eine Änderung des Bebauungsplanes im Bereich Rittergut in Malsfeld. Der Antrag hierzu ging einstimmig über die Bühne. Trotzdem war es mir wichtig in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass ein eventueller Erweiterungsausbau in Richtung Friedhof Malsfeld einer gesonderten Beratung bedarf unter Einbeziehung auch der umliegenden Anwohner. Dies wurde von Herrn Vaupel so zugesichert.

Emotional und in der Diskussion hitzig aber auch spannend und interessant wurde es beim Antrag der FDP/SPD zu Thema Naherholung in Beiseförth. Es entwickelte sich nach der Vorstellung des Antrages von Benjamin Giesen eine Diskussion in der jede Fraktion ihren Standpunkt erläutert. Zwischendurch gab es drei Änderungsanträge, von denen zwei wieder zurückgezogen wurden. Der Ortsbeirat Beiseförth hat hier genau das richtige Thema angefasst, das gern jede Fraktion für sich besetzen möchte. Meine Gedanken dazu stehen weiter unten bei der Konstituierenden Sitzung des Beiseförther Ortsbeirates. Konzeptionelle Planungen sind gut und richtig. Der Schwung eines Ortes auszubremsen halte ich aber für falsch. Genauso fatal wäre es gerade jetzt nach Corona ehrenamtliches Engagement nicht zu fördern sondern auf die lange Bank einer vorgeschalteten Planung zu schieben. Ein Änderungskompromiss des Bürgermeisters mit Verwies in den DUT und den Gemeindevorstand unter Einbeziehung der Ortsbeiräte und der Bürgerschaft fand große Zustimmung und wurde einstimmig beschlossen.

Die beiden Anträge der CDU wurden einstimmig angenommen. Ein Antrag zu Lebendigen Zentren wurde von uns nach einem sehr guten Verbesserungsantrag von Frau Karmann um das Programm „Zukunft Innenstadt“ erweitert. Auch der Antrag zum Livestream fand eine Zustimmung obwohl hier in der Diskussion teils horrende Preisvergleiche mit komplett unangebrachten Einsparungsmöglichkeiten für eine evt. Umsetzung eines Livstream-Angebotes dargelegt wurden. Ein Änderungsantrag der GIB Fraktion zum E-Voting wurde zurückgezogen und wird separat eingebracht werden.

Nach 2 ½ Stunden ging eine emotionale und sehr spannende Gemeindevertretersitzung zu Ende, die wirklich Spaß gemacht hat.

Ich möchte hier nochmal erwähnen, dass dies alles kein Protokoll ist sondern meine Sicht der Dinge!


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Kommentare

Dominik Leyh
Vor 17 Tage

Lieber André, nochmal meinen herzlichen Glückwunsch zu deiner exzellenten Junfernrede in der Malsfelder Gemeindevertretung. Die gestrige Sitzung war wirklich mal etwas Neues. Ein teilweise hartes Ringen um den besten Ansatz. Ich persönlich freue mich, dass unsere beiden Anträge - Prüfung der Teilnahme an den Förderprogrammen IKEK und „Lebendige Zentren“ sowie Prüfung eines Livestreaming der Sitzungen einstimmig abgestimmt wurden.

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